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Haftungshinweise, Nutzungsbedingungen

Impressum von BAYregio.de

Allgemeine Geschäftsbedinungen für alle Internet-Informationsplattformen, die von der BAYregio GmbH betrieben werden.

1. Leistung, Geltung

Die BAYregio GmbH stellt auf ihren Internet-Informationsplattformen eine Vielzahl von Diensten und Angeboten zur Verfügung. Die Nutzung unserer Dienste und Angebote (z.B. Branchenübersicht/Linkverzeichnis, Kleinanzeigen, Nachrichten, ...) basiert auf diesen Nutzungsbedingungen, die jederzeit geändert und aktualisiert werden können. Wenn Sie die Dienste oder Angebote von der BAYregio GmbH in Anspruch nehmen, erkennen Sie die Geltung dieser Nutzungsbedingungen an.

Falls Sie vermuten, dass von diesen Internetseiten aus eines Ihrer Schutzrechte verletzt wird, teilen Sie das bitte umgehend per elektronischer Post mit, damit zügig Abhilfe geschaffen werden kann.

2. Inhalt unseres Internetangebotes, Gewährleistung

Die BAYregio GmbH übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die BAYregio GmbH, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der BAYregio GmbH kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

Die BAYregio GmbH gewährleistet nicht, dass die Angebote und Dienste Ihren Anforderungen entsprechen und zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und/oder fehlerfrei zur Verfügung stehen.

Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Informationen und Daten beim Benutzen der Angebote und Dienste geschieht auf eigene Gefahr. Die BAYregio GmbH übernimmt keine Gewähr für die Daten und Informationen, insbesondere hinsichtlich deren Benutzbarkeit, Richtigkeit, Vollständigkeit und Virenfreiheit.

Alle Angebote und Dienste sind freibleibend und unverbindlich. Die BAYregio GmbH behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Viele auf unseren Seiten veröffentlichte Informationen sind Fremdbeiträge, v. a. in den Rubriken Home, Branchenübersicht, Tourismus, Nachrichten, Kleinanzeigen und Veranstaltungen.

Die BAYregio GmbH kann nach freiem und beliebigen Ermessen Beschränkungen und Regelungen für die Nutzung der Angebote und Dienste aufstellen, z.B. hinsichtlich der Größe der zu übertragenden und zu speichernden Datenmengen, der Dauer der zeitlichen Vorhaltung und Speicherung der Daten, der Anzahl der Übertragungsvorgänge, bestimmter in übermittelten Informationen vorkommender Schlüsselwörter sowie Zeitbeschränkungen (max. Verweildauer). Die BAYregio GmbH kann bestehende Regelungen und Beschränkungen jederzeit und ohne gesonderte Benachrichtigung ändern.

3. Haftung und Urheberrecht, Markenrecht

Die BAYregio GmbH ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken und Texte zu beachten, selbst erstellte Grafiken und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken und Texte zurückzugreifen.

Die Inhalte unserer Internetseiten wurden sorgfältig geprüft und nach bestem Wissen erstellt. Trotzdem wird kein Anspruch auf Vollständigkeit, Aktualität, Qualität und Richtigkeit erhoben. Es kann keine Verantwortung für Schäden übernommen werden, die durch das Vertrauen auf die Inhalte der Internetseiten oder deren Gebrauch entstehen.

Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Markenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

Eine Vervielfältigung oder Verwendung der auf unseren Seiten veröffentlichten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Urhebers nicht gestattet.

Unverlangt eingesandte Texte und Fotos dürfen von der BAYregio GmbH unentgeltlich auf den Internetseiten genutzt werden.

Sofern die BAYregio GmbH von Dritten wegen behaupteter oder tatsächlicher Verletzung von Schutzrechten Dritter aufgrund von Übermittlung, Weitergabe oder sonstiger Verbreitung von Inhalten durch Sie in Anspruch genommen wird, stellen Sie die BAYregio GmbH von allen Ansprüchen Dritter frei.

Die BAYregio GmbH bietet verschiedene Dienste an, die im "Echt-Zeit-Modus" arbeiten (z.B. Kleinanzeigenmarkt, Zimmeranfragen, ...) was eine unmittelbare Kontrolle der Inhalte der eingestellten Einträge unmöglich macht. Somit übernimmt die BAYregio GmbH keine Garantie für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Sicherheit oder Legalität der Anzeigen und Einträge oder der Nutzerkommunikation.

Jeder Verfasser dieser Inhalte ist als Autor selbst für seinen Beitrag verantwortlich.

Die BAYregio GmbH haftet insbesondere nicht für:

Soweit die BAYregio GmbH, ungeachtet der vorstehenden Dinge, gleich aus welchem Rechtsgrund, haftet, ist diese Haftung auf Fälle des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beschränkt.

Bei Verletzung wesentlicher vertraglicher Pflichten, bei Schuldnerverzug oder der von der BAYregio GmbH zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet die BAYregio GmbH jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner Angestellten und Erfüllungsgehilfen. Außer wenn seine gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich und/oder grob fahrlässig gehandelt haben, ist die Haftbarkeit von der BAYregio GmbH auf solche Schäden beschränkt, die zur Zeit des Abschlusses der Vereinbarung typisch und vorhersehbar waren. Die oben genannten Einschränkungen und Ausschlüsse von der Gewährleistung gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, der Gesundheit oder des Körpers.

4. Ihre Mitwirkungspflichten

Sie tragen die Verantwortung für sämtliche Informationen und Daten (insbesondere Texte und Bilder) sowie für sonstige Materialien, die durch Nutzung unserer Dienste und Angebote von Ihnen insbesondere übermittelt, übertragen, versendet, empfangen, gespeichert oder in sonstiger Form verwendet werden. Die BAYregio GmbH kontrolliert die bei Nutzung der Dienste und Angebote verwendeten Inhalte nicht grundsätzlich, behält sich aber das Recht vor, aufgrund richterlicher oder behördlicher Anordnungen, zur Abwehr tatsächlicher oder behaupteter Rechtsverstöße oder zur Durchsetzung der Nutzungsbedingungen, Inhalte und Daten zu ändern oder weiterzugeben, Dienstleistungen einzuschränken und Nutzer von der Nutzung der Internetseiten auszuschließen, soweit die BAYregio GmbH Kenntnis davon erlangt, dass Inhalte oder Daten verwendet werden, die Nutzer der Informationsplattformen als störend empfinden würden oder die als rechtswidrig, insbesondere schädigender, pornographischer und/oder rassistischer Natur betrachtet werden könnten. Hierbei sind (beispielhafte Aufzählung) die Bestimmungen aus dem Strafgesetzbuch, dem Gesetz zum Schutz der Jugend, dem Datenschutzrecht sowie Vorgaben für Erwachsenenangebote und weitere Jugendschutzbestimmungen; die nationalen und internationalen Marken-, Urheber-, Kennzeichen-, Namens- und Patentrechte sowie sonstige gewerbliche Schutzrechte und Persönlichkeitsrechte Dritter zu beachten.

Insbesondere dürfen Sie im Rahmen der Nutzung der Angebote und Dienste nicht:

5. Daten-Schutz / keine SPAM-E-Mails

Es ist nicht erlaubt, sich persönliche Informationen (wie z. B. E-Mail-Adressen) über andere Nutzer unserer Internetseiten in irgendeiner Art zu verschaffen oder ohne Einwilligung des jeweiligen Nutzers die Inhalte anderer Einträge und Anzeigen zu kopieren, zu ändern oder zu verbreiten.

Es ist nicht erlaubt, SPAM-E-Mails, Kettenbriefe oder Schneeballsysteme zu versenden oder zu bewerben. Ebenso ist es nicht erlaubt, Viren oder andere Technologien zu versenden, die die BAYregio GmbH oder die Interessen / das Eigentum von Nutzern der BAYregio GmbH schädigen könnten. Es ist nicht erlaubt die Infrastruktur von der BAYregio GmbH einer übermäßigen Belastung auszusetzen oder auf andere Weise deren problemloses Funktionieren zu stören.

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6. Verweise und "Links"

Auf den Internetseiten der BAYregio GmbH sowie den dazugehörenden Subdomains und Verzeichnissen befinden sich Links zu externen Seiten im Internet. Die BAYregio GmbH hat keinen Einfluss auf die Gestaltung und den Inhalt der Seiten, auf die verlinkt wird. Die BAYregio GmbH übernimmt daher keine Gewähr für die Richtigkeit, Aktualität,  Vollständigkeit oder Qualität der dort bereitgestellten Informationen und distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten dieser Seiten. Diese Erklärung gilt für alle auf diesen Internetseiten enthaltenen Links zu externen Seiten und alle Inhalte dieser Seiten, zu denen diese Links führen.

7. Werbung

Der Werbe-Vertrag:

Ein Werbe-Vertrag kommt durch eine schriftlich erfolgende Bestätigung des Auftrags zustande. Aber auch bei mündlichen oder fernmündlichen Bestätigungen liegen diese Allg.-Geschaefts-Bedingungen zugrunde. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die BAYregio GmbH nicht an, es sei denn, die BAYregio GmbH hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Die Aufhebung und die Kündigung des Vertrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Die Werbe-Anzeige, Haftung, Gewährleistung:

Werbeschaltungen werden von der BAYregio GmbH durch Zusätze als Werbung kenntlich gemacht, wenn aus der Platzierung oder aufgrund der Gestaltung der Anzeige deren werbliche Absicht nicht deutlich genug hervorgeht.

Die BAYregio GmbH behält sich vor, Werbeaufträge wegen ihres Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form abzulehnen, wenn der Inhalt gegen Gesetze, behördliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstößt, der Inhalt der Werbung vom Deutschen Werberat in einem Beschwerdeverfahren beanstandet wurde oder die Veröffentlichung der Werbung bzw. das beworbene Produkt von den Nutzern von der BAYregio GmbH als störend empfunden werden könnte.

Darüber hinaus kann die BAYregio GmbH eine bereits veröffentlichte Werbung zurückziehen, wenn der Auftraggeber nachträglich Änderungen an der verlinkten Seite durchführt, und hierdurch einer oder mehrere der o.g. Gründe für eine Ablehnung erfüllt werden.

Der Auftraggeber trägt die Verantwortung für den Inhalt und die rechtliche Zulässigkeit der für die Werbung zur Verfügung gestellten Unterlagen (insbesondere Bilder und Texte). Dies gilt auch für die Daten, die hinter einem Verweis/Link unmittelbar und/oder mittelbar zu finden sind. Dem Auftraggeber obliegt es, die BAYregio GmbH von Ansprüchen Dritter freizustellen, die aus der Ausführung des Auftrags gegen die BAYregio GmbH erwachsen. Die BAYregio GmbH ist nicht verpflichtet, Aufträge und Werbung daraufhin zu prüfen, ob durch sie Rechte Dritter beeinträchtigt werden. Führt der Inhalt der Werbeschaltung zur Veröffentlichung einer Gegendarstellung, hat der Auftraggeber die Kosten der Veröffentlichung der Gegendarstellung zu tragen.

Die Verantwortung für den ordnungsgemäßen technischen Zustand der angelieferten Daten liegt ebenfalls beim Auftraggeber. Für (Folge)Schäden aus fehlerhaften Daten oder Viren haftet der Auftraggeber gegenüber der BAYregio GmbH.

Die BAYregio GmbH gewährleistet im Rahmen der vorhersehbaren Anforderungen eine dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende, bestmögliche Wiedergabe des Werbemittels. Dem Auftraggeber ist jedoch bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, ein vollkommen fehlerfreies Produkt zu erstellen. Eine Gewährleistung erfolgt nicht bei unwesentlichen Fehlern, z.B. wenn die Werbung bei bestimmten Nutzern nicht angezeigt werden kann, z.B. aufgrund einer Störung eines Kommunikationsnetzes, aufgrund der Verwendung nicht geeigneter Soft/Hardware, ...

Bei einem Ausfall der Server, auf denen die Internetseiten der BAYregio GmbH liegen (über einen Zeitraum von mehr als zehn Prozent der gebuchten Zeit) entfällt die Zahlungspflicht des Auftraggebers für den Zeitraum des Ausfalls. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.

Der Auftraggeber ist verpflichtet, die geschaltete Online-Werbung zu überprüfen und dem Anbieter offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von drei Tagen nach Schaltung schriftlich anzuzeigen.

8. Rechtswirksamkeit / Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden oder sich als undurchführbar erweisen oder sollte der Vertrag eine ausfüllungsbedürftige Lücke enthalten, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

Falls wir bestimmte Vorschriften / Bestimmungen nicht durchsetzen, verzichten wir damit nicht auf das Recht, dies zu einem späteren Zeitpunkt zu tun. Wir können die Rechte aus dieser Vereinbarung jederzeit abtreten. Sofern Sie das Nutzungsverhältnis mit der BAYregio GmbH kündigen möchten, muss dies schriftlich an unsere im Impressum verzeichnete Adresse geschehen. erfolgen. Sofern die BAYregio GmbH das Nutzungsverhältnis mit Nutzern kündigt, erfolgt dies per E-Mail an die angegebene E-Mail-Adresse oder per Brief. Wir können diese Vereinbarung jederzeit ändern.

Bitte schreiben Sie uns bei Fragen, Hinweisen, Anregungen oder Verbesserungsvorschlägen.

München, den 1.3.2007


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