Weihnachtsfeier der NPD in Murnau

Am 03.12.11 fand in den Geschäftsräumen des Vorsitzenden des NPD-Kreisverbandes Oberland, Polt, in Murnau eine Parteiversammlung der NPD statt. Im Rahmen der Versammlung trat der Vorsitzende des Bezirksverbandes Oberbayern als Redner auf. An der Versammlung nahmen ca. 30 Personen teil.

Vor der Veranstaltung wurden rund um Murnau an den Einfallstraßen und am Bahnhof Kontrollstellen errichtet. Da die Kräfte der Polizei Murnau nicht ausreichten, wurde die Polizeiinspektion Murnau durch Kräfte des Einsatzzuges der Operativen Ergänzungsdienste, der Kriminalpolizeiinspektion Weilheim und von Einsatzkräften der Bereitschaftspolizei aus München unterstützt.

Vorgabe für den Einsatz war, gemäß dem Maßnahmenkatalog des Innenministeriums bei niedriger Einsatzschwelle alle rechtlichen Möglichkeiten auszunutzen, um Straftaten des rechten Spektrums zu verhindern.

Im Rahmen der Vorkontrollen wurde ein 24 jähriger Mann aus Rostock, der bei der Veranstaltung als Liedermacher auftreten wollte, vorläufig festgenommen. Zum einen führte er eine Liedermappe mit, in der Texte mit fremdenfeindlichen und volksverhetzerischem Inhalt festgestellt wurde, zum anderen wurde in seinem Fahrzeug ein Messer aufgefunden.
Die Liedermappe wurde sichergestellt. Es wird eine Strafanzeige wegen Volksverhetzung erstellt.
Das Messer wurde ebenfalls sichergestellt, Da es verboten ist, auf dem Weg zu einer Versammlung Waffen mit sich zu führen, wird eine weitere Strafanzeige nach dem Bayerischen Versammlungsgesetz erstellt.
Der Mann wurde anschließend wieder entlassen.

Die Veranstaltung endete gegen 23.30 Uhr. Sie verlief störungsfrei.



Polizei Murnau am Staffelsee | Bei uns veröffentlicht am 04.12.2011

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